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Themen, Karlsruhe und Region


Aktionen zum bundesweiten Vorlesetag

Jedes Jahr wird am dritten Freitag im November der Bundesweite Vorlesetag durchgeführt. Dieses Jahr fand der Vorlesetag am 21. November bereits zum zehnten Mal statt. Das Konzept ist einfach, jeder der Spaß am Vorlesen hat, liest an diesem Tag anderen vor. Auch die Bundestagsabgeordnete der LINKEN Karin Binder hat diese Aktion unterstützt. In... Weiterlesen


Treffen mit DGB-Senioren Südbaden

Am Montag den 17.9.2012 war Karin Binder auf Einladung der DGB-Senioren Südbaden im Freiburg Emmy-Seeh-Heim der AWO. In gemütlicher Runde referierte die Bundestagsabgeordnete zur Fragen der Verbraucherpolitik und zu den aktuellen Entwicklungen im Umfeld der Finanzkrise. In lebhafter Diskussion wurden schnell Gemeinsamkeiten festgestellt. Die... Weiterlesen


Keine Patenschaft für ein Kriegsschiff- Protestaktion des Friedensbündnisses vor dem Rathaus

Am Samstag 30. Juni demonstrierten Anhänger des Friedensbündnisses Karlsruhe, darunter auch Mitglieder der Linken, gegen einen Festakt der Stadt zum Jubiläum „100 Jahre Patenschaft zu den Marineschiffen Karlsruhe“. Mit einem wirksamen und großen Transparent sowie Flugblätter informierten wir die Öffentlichkeit. Diese war durch das gleichzeitige... Weiterlesen


Persönliche Erklärung zur Abstimmung über Anträge zu gleichgeschlechtlichen Ehen am 28.06.2012 im Bundestag

Persönliche Erklärung der Abgeordneten Karin Binder, Inge Höger, Andrej Hunko, Ulla Jelpke und Niema Movassat zur Abstimmung des Antrages der Fraktion von Bündnis90/Die Grünen zum Entwurf eines Gesetzes zur Einführung des Rechts auf Eheschließung für Personen gleichen Geschlechts (Drucksache 17/6343) und zur Abstimmung beim Antrag der Fraktion der... Weiterlesen


Ratifizierung des Fiskalvertrags stoppen – Maßnahmen für nachhaltiges Wachstum und eine Ursachenorientierte Politik zur Krisenbewältigung einleiten

Die im Fiskalvertrag vorgeschriebenen haushaltspolitischen Regeln (Schuldenbremsen und-Abbauregeln) führen zu massivem Sozialabbau und schaden der Wirtschaft. Der Vertrag enthält Sanktionsmechanismen, die das Budgetrecht der nationalen Parlamente aushebeln. Die Ratifizierung des Fiskalvertrags durch den Bundestag wird abgelehnt, da dieser die... Weiterlesen


Lebensmittel-Vernichtung verhindern - Wirksame Strategien zur Vermeidung von Lebensmittel-Abfällen

Lebensmittel werden in großem Umfang vernichtet und verschwendet. Vom Acker bis zum Teller landet weltweit ein Drittel der erzeugten Nahrungsgüter auf dem Müll, in Deutschland sogar die Hälfte. In vielen armen Ländern entstehen die Verluste aus der alltäglichen Not heraus. Hierzulande ist die Lebensmittelverschwendung ein Problem des Überflusses.... Weiterlesen


Mindestlohn bleibt dringendes Ziel! NGG-Delegiertenkonferenz diskutiert mit MdB Binder (LINKE) und MdB Rebmann (SPD)

Mit einer positiven Mitgliederentwicklung kann derzeit nicht jede Gewerkschaft aufwarten, sehr wohl aber die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) in der Region Karlsruhe. Ihr Geschäftsführer, Elwis Capece, wertete dies als großen Erfolg, denn in den Jahren 2000 bis 2009 gingen der NGG in der Region aufgrund von mehreren... Weiterlesen


Linksfraktion unterstützt Datenbank zur Rüstungsforschung an deutschen Hochschulen

Einen symbolischen Scheck in Höhe von 1000 Euro übergab die Karlsruher Bundestagsabgeordnete Karin Binder stellvertretend für den Spenden-Verein der Bundestagsfraktion DIE LINKE e.V. an NatWiss, die NaturwissenschaftlerInnen-Initiative Verantwortung für Frieden und Zukunftsfähigkeit e.V. Mit diesem Betrag soll der Aufbau einer Datenbank zur... Weiterlesen


Geheimniskrämerei in der Lebensmittelbranche beenden

"Die Geheimniskrämerei in der Lebensmittelbranche muss ein Ende haben", erklärt Karin Binder, Verbraucherpolitikerin der Fraktion DIE LINKE, anlässlich erneuter Dioxin-Funde in Eiern niedersächsischer Legehennenbetriebe. Binder weiter: "Schadstoffe im Essen sind keine Geschäftsgeheimnisse. Lebensmittel-Behörden müssen jederzeit Zugang zu... Weiterlesen


Bonne Chance! LINKE unterstützt Linke und Melenchon in Frankreich

Was die französische LINKE und ihr Präsidentschaftskandidat Jean-Luc Melenchon in den letzten Wochen geleistet haben ist enorm. Von "Unter-ferner-liefen" haben sie sich mit ihren Positionen nach vorne gekämpft. Sie stehen für einen starken öffentlichen Sektor der den Bürgern dient, die Beschneidung der Finanzwirtschaft und ein gerechtes... Weiterlesen


Ohne Lebensmittel-Verschwendung kein Profit

Ohne Lebensmittel-Verschwendung kein ProfitEine Hauptursache für die Verschwendung von Lebensmitteln ist im ruinösen Wettbewerb der Lebensmittelbranche zu suchen. Besonders in Deutschland hat der Trend zu möglichst billigen Lebensmitteln in Hinblick auf soziale, ökologische und ethische Folgen bedenkliche Ausmaße angenommen. Auffällig ist, dass die... Weiterlesen


Soziale Fragen im Mittelpunkt – Kernthemen der LINKEN

Nicht nur die „Sommerpause“ des Parlaments gibt  Anlass, sich über  die Arbeit der Bundestagsfraktion in der zweiten Hälfte der Legislatur verstärkt Gedanken zu machen. Auch die Erkenntnisse aus der Landtagswahl in Baden-Württemberg müssen wir dafür zu Grunde legen. Ein Problem der LINKEN war der von außen gesteckte Themenrahmen dieser Landtagswahl.... Weiterlesen


Besuch des Max-Rubner-Instituts in Karlsruhe "Für Nanostoffe ist eine Nutzen-Risiko-Bewertung erforderlich"

Die Bedeutung und Risiken der Nanotechnologie bei Lebensmitteln standen im Mittelpunkt des Besuchs im Max-Rubner-Instituts in Karlsruhe am 12. Juli 2011. Der Verbraucherschutz steht bei der Anwendung von Nanotechnologie durch die Lebensmittelindustrie noch ganz am Anfang. Das wurde bei einem Treffen mit Prof. Dr. Gerhard Rechkemmer, Präsident der... Weiterlesen


Karin Binder: Mein Nein zur PID und meine Rede dazu (Erklärung zum Abstimmungsverhalten)

Da aufgrund der besonderen Situation zu PID im Bundestas vereinbart wurde, dass alle MdB auch ohne zu sprechen eine Rede zu Protokoll geben können, sind heute keine persönlichen Erklärungen dazu möglich. Da ich aber für unsere Mitglieder, Sympis und WählerInnen mein Abstimmungsverhalten darstellen möchte, habe ich eine Rede zu Protokoll... Weiterlesen


Rede: Schutz vor Schienverkehrslärm im Rheintal und andernorts

Rede von Karin Binder am 18.3.2011 im Bundestag zum Antrag der LINKEN: Schutz vor Schienverkehrslärm im Rheintal und andernorts Weiterlesen


Solidarität mit allen Formen des Castor-Widerstands!

Solidarität mit allen Formen des Castor-Widerstands: In der Regierungserklärung vom 10. November unterstellt Innenminister de Mazière den DemonstrantInnen gegen den Castor erneut eine „hohe kriminelle Energie“ und behauptet die Strafbarkeit fast aller Protestformen. Demgegenüber habe die Polizei die Versammlungsfreiheit gegen Missbrauch geschützt... Weiterlesen


Gutachten zum Thema "Pfefferspray-Einsatz durch Polizei"

Im Auftrag von Karin Binder (MdB) hat dien Linksfraktion ein Gutachten zum Thema "Einsatz von Pfefferspray durch die Polizei" erstellen lassen. Anlass war der mehrfache Einsatz von Pfeffer-Spray bei Demonstrationen gegen Stuttgart 21 und die Castor-Transporte. Weiterlesen


Akzeptanzprobleme bei der Rheintalbahn durch eine offene und bürgernahe Planung beseitigen

Die Bundesregierung soll die Akzeptanzprobleme bei der Rheintalbahn durch eine offene Planung beseitigen. Dies fordert die Linksfraktion in einem Antrag (17/3659). Die Bundesregierung solle für die Verwirklichung des Aus- und Neubaus der Rheintalbahn auf die Deutsche Bahn AG (DB AG) einwirken, die Bürgerinnen und Bürger, Bürgerinitiativen und... Weiterlesen


Antrag der LINKEN zu Stuttgart21 im Bundestag

Den Antrag der LINKEN ist jetzt online verfügbar. Weiterlesen


Atomkraft abschalten - Die Zukunft ist erneuerbar

Anzeigenkampagnen der Atom-Lobby, Geheimverträge der Bundesregierung mit den Energiekonzernen: Was wir in diesen Wochen erleben, ist erbärmlich. Die Atomlobby ist der Herr, die Bundesregierung der Knecht. Die Demokratie bleibt auf der Strecke. Es geht um die Energieversorgung der Zukunft. Doch die Weichen werden gegenwärtig für eine Technologie von... Weiterlesen